Ortsgemeinderatssitzung 19.03.2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

gerne möchten wir Sie über die letzte Sitzung des Ortsgemeinderates informieren.

Wesentlichster Punkt in der öffentlichen Sitzung war der Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2018. Der Haushaltsplan ist die Ermächtigung der Gemeinde um Ausgaben tätigen zu können. Ein sehr wichtiger Beschluss an dem eine Vielzahl – leider nicht alle – Ratsmitglieder intensiv mitgearbeitet haben.

Die diesjährige Planung weist einen Fehlbetrag im Ergebnishaushalt von 474.000 Euro aus. Dieser Fehlbetrag ist wesentlich auf eine höhere Umlagenbelastung an die Verbandsgemeinde und den Kreis zurückzuführen. Die Umlagenpunkte wurden aber weder in der Verbandsgemeinde noch im Kreis erhöht. Die Mehrbelastung ist ausschließlich auf eine höhere Steuerkraft (Bemessungsgrundlage der Umlagen) der Ortsgemeinde St. Martin zurückzuführen.

Im vergangenen Jahr konnte die Ortsgemeinde einen Überschuss von 827.000 Euro im Ergebnishaushalt erwirtschaften. Aufgrund dieses Rechnungsergebnisses werden im Jahr 2018 keine Kredite benötigt.

Der Plan für das Jahr 2018 weist eine Vielzahl an Maßnahmen aus die den Bürgerinnen und Bürgern dienen – sowohl im Kleinen wie im Großen!

Überplanung der Parkanlage im Stöckelfeld (200.000 Euro)

In einem ersten Bauabschnitt soll dieser Ort der Erholung für Einheimische und Gäste zeitgemäß hergerichtet werden. Selbstverständlich wird die Planung Orte zur Entschleunigung beinhalten. Weiterhin soll die Anlage aber auch von Vereinen (KAB, TSV Club Club 05 etc.) genutzt werden können. Die bereits vorgenommenen Fällarbeiten haben nicht wie in der Rheinpfalz berichtet 78.000 Euro sondern lediglich 7.800 Euro gekostet. Die Maßnahme wurde im Vorfeld mit der unteren Naturschutzbehörde, Revierförster Northoff, einem Fachplaner und der Bauabteilung der Verbandsgemeinde Maikammer abgestimmt.

Bebauungspläne (90.000 Euro)
Mit der Verabschiedung von drei Bebauungsplänen (Burgweg; Bebauungspläne für die Vorhaben östlich und westlich der L 514 „Flächen für die Landwirtschaft / privilegierte Vorhaben sowie SO Landwirtschaftliche Betriebe) möchten wir bauplanungsrechtliche Voraussetzungen für unsere Gemeinde schaffen. Zielsetzung ist dabei die Entwicklung unserer Betriebe mit unserem einzigartigen Landschaftsbild in Einklang zu bringen.

 Sanierung des Sportplatzes (25.000 Euro)
Diese Maßnahme wird in erster Linie den Mitgliedern des TuS St. Martin und allen Sportinteressierten zugutekommen. Wichtig ist aber auch hier, dass man keinen zu großen Investitionsstau aufkommen lässt. Von Seiten der Gemeinde soll daher eine Sanierung des Hartplatzes und die Verbesserung der Flutlichtanlage umgesetzt werden. Weiter wird sich die Gemeinde bei einem möglichen Ausbau der Laufbahn, zusätzlich zum oben aufgeführten Betrag, mit weiteren 20.000 Euro beteiligen.

Abschlussarbeiten Kindertagesstätte (30.000 Euro)
Im Zuge der Neubaumaßnahme unserer Kindertagesstätte sind abschließende Arbeiten auf dem Freigelände geplant. Die Umzäunung soll fertiggestellt werden, ein Sonnensegel installiert, Markisen angebracht und ein Unterstand für die Müllentsorgung gebaut werden. Die Kindertagesstätte ist eine nachhaltige Einrichtung unserer Gemeinde und nach wie vor, sind wir der Überzeugung, hier an der genau richtigen Stelle investiert zu haben.

Maßnahmen am Friedhof (50.000 Euro)
Am Friedhof sollen die Hecke im Norden entfernt und die Grabeinfassungen auf dem Feld H (angrenzend an den Parkplatz im Keltenweg/Glascontainer) wieder hergestellt werden. Die ehemaligen Einfassungen aus Buchs mussten wegen des Zünslers entfernt werden. Weiter soll auf Wunsch mehrerer Bürgerinnen und Bürger eine alternative Bestattungsmöglichkeit (anonymes Grabfeld) geschaffen werden.

Überarbeitung des bestehenden Parkraumkonzeptes (25.000 Euro)
Das Parkraumkonzept der Gemeinde ist etwas in die Jahre gekommen und soll durch ein Fachplanungsbüro überarbeitet werden.

Mobiles Terminal zur Geschwindigkeitsmessung (3.500 Euro)
Bessere Kontrollen und Hinweise auf Geschwindigkeitsüberschreitungen sind immer wieder ein Thema in unserer Gemeinde. Mit einer mobilen Tafel die dem Fahrer die Geschwindigkeit anzeigt aber gleichzeitig auch Überschreitungen dokumentieren kann möchten wir hier einen weiteren Schritt tun.

Buchungsterminal (10.000 Euro)
Als Ersatz für die demontierte Telefonanlage in der Hornbrücke soll ein zeitgemäßes Buchungsterminal angeschafft werden.

 

Der Haushaltsplan beinhaltet viele weitere Maßnahmen und zusätzlich das laufende Geschäft der Verwaltung. Wenn Sie Fragen dazu haben, können Sie mich, unseren Ortsbürgermeister oder jedes Ratsmitglied der CDU-Fraktion gerne ansprechen.

Unser Ziel ist die Weiterentwicklung von St. Martin. Daher appellieren wir auch an die einzelnen Ratsmitglieder die den Haushaltsplan abgelehnt haben, sich einzubringen und mitzugestalten.

Kurzinformationen:

Der Dorfladen bleibt uns mindestens bis zum 30.04.2019 erhalten! Der aktuelle Pachtvertrag zwischen der Ortsgemeinde St. Martin und der Firma Laux/Herxheim wurde bis zu diesem Zeitpunkt verlängert. Wir freuen uns sehr, dass wir auch zukünftig das hervorragende Frischeangebot genießen dürfen und mit der Firma Laux einen verlässlichen Partner an unserer Seite wissen. Ab 04.04.2018 wird der Dorfladen einen DHL-Paketshop integrieren. Dieser beinhaltet den Verkauf von Porto für Pakete, die Annahme von frankierten Paketen und Retouren sowie die Entgegennahme von Briefen.

    

 

Die von verschiedenen Ratsmitgliedern angefragten mobilen Hinweisschilder sind ein großes Ärgernis. Wir appellieren hier nochmals an die Betreiber von Kleingewerbebetrieben und Gastronomiebetrieben sich ausschließlich der vorgesehenen Hinweisbeschilderung der Gemeinde anzuschließen. Auch Hinweise in Feld, Wald und Flur auf Betriebe im Ort sind nicht gestattet. Wir befürworten die Hinweise an den Weinbergen um welche Rebsorte es sich handelt und welcher Betrieb die Bewirtschaftung vornimmt.

Die Übernachtungszahlen in unserer Gemeinde sind leicht gestiegen. Die durchschnittliche Verweildauer ist im Gegenteil dazu leicht gesunken.
116.192 Übernachtungen im Jahr 2016 (22.218 Privat/84.040 Gewerbe/9.934 Camping)
116.872 Übernachtungen im Jahr 2017 (22.181 Privat/84.314 Gewerbe/10.377 Camping)
Aufenthaltsdauer 2016: 2,6 Tage
Aufenthaltsdauer 2017: 2,5 Tage

Vielen Dank an alle freiwilligen Helferinnen und Helfer bei der diesjährigen „Aktion Saubere Landschaft“. Es waren etwa 25 Freiwillige (KAB; TuS St. Martin; CDU; Verantwortliche der Beweidung; Bürgerinnen und Bürger) im Einsatz.

Sollten Sie Anregungen oder Vorschläge für uns haben, können Sie sich jederzeit bei mir melden.

Ihr
Thomas Schlick

Ortsgemeinderatssitzung 05.02.2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
gerne möchten wir Sie über die letzte Sitzung des Ortsgemeinderates informieren.
Im Finanzzwischenbericht der Ortsgemeinde zum Stand 31.12.2017 konnte von den Ratsmitgliedern festgestellt werden, dass das Ergebnis aus dem vergangenen Jahr sehr gut ist. Insgesamt war im Ergebnishaushalt ein Überschuss in Höhe von 104.938 Euro eingeplant. Nach derzeitigem Stand, unter Berücksichtigung der Abschreibungen und Sonderposten, berechnet sich ein Überschuss in Höhe von rund 827.000 Euro. Da diese Ergebnisverbesserung in weiten Teilen aus höheren Steuereinnahmen resultiert, wird sich dies auf die Umlagenbelastung im Jahr 2018 auswirken. Dort wird es nicht möglich sein den Haushalt auszugleichen. Wir versichern Ihnen, auch zukünftig sparsam und wirtschaftlich mit den Mitteln unserer Gemeinde umzugehen.
In einem weiteren Punkt wurde die Neufassung der Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen beschlossen. Auf Basis einer Kalkulation muss zukünftig eine Stellplatzablöse in Höhe von 6.000 Euro geleistet werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Herstellung notwendiger Stellplätze oder Garagen nicht oder nur unter großen Schwierigkeiten möglich ist. Ein Anspruch der Bauherren auf Ablösung ihrer Stellplatzverpflichtungen besteht nicht.
In der Neufassung der Satzung über die Zahl der notwendigen Stellplätze wurde geregelt, dass Hotels, Pensionen, Kurheime und andere Beherbergungsbetriebe 1 Stellplatz je 2 Betten nachweisen müssen (bisher 0,5 Stellplätze je 2 Betten). Zusätzlich muss ein Stellplatz für An- und Auslieferungsverkehr bereitgestellt werden. Die Regelungen greifen nicht in den Bestand ein (sind als bei Neu- oder Umbauten mit geänderter Nutzung anzuwenden).  Dieser Schritt wurde vorgenommen, da die zunehmende Verdichtung des Ortes und die verkehrsmäßig weiter steigende Belastung durch mit dem PKW anreisende Touristen infolge der Umnutzung von bisher als privat genutzten Wohngebäuden zu Hotels, Ferienwohnungen und Pensionen einer stärkeren Regelung bedürfen. Natürlich auch, weil die Parkplätze in unserer Gemeinde knapper werden.
In einer Auftragsvergabe wurden die Betreuung der Kulturscheune und die Reinigung der Alten Kellerei beschlossen. Durch die Ausweitung des Leistungsumfanges erhoffen wir uns in der Zukunft eine bessere Betreuung. Bedanken möchten wir uns bei der Firma „de Baumann“ für die jahrelange Zusammenarbeit.
Kurzinformationen:
  • In der Parkanlage im Stöckelfeld wurde mit den Rodungsarbeiten begonnen. Die Gesamtmaßnahme „Umgestaltung und Modernisierung der Parkanlage“ soll weiter voran getrieben werden. Weitere Maßnahmen werden in diesem Jahr folgen.
  • Der Freundeskreis Bibelgarten hat am vergangenen Wochenende eine Durchwegung durch den Bibelgarten angelegt. Die Kosten dafür sollen unter der Kirchengemeinde und der Ortsgemeinde aufgeteilt werden.
  • Im Jahr 2017 wurden am 25.02.2017 und am 25.10.2017 Laserkontrollen in der Totenkopfstraße durchgeführt.
  • Der Kuckucksweg ist in einem schlechten Zustand. Im Jahr 2018 sollen dort angemessene Ausbesserungsarbeiten vorgenommen werden.
Sollten Sie Anregungen oder Vorschläge für uns haben, können Sie sich jederzeit bei mir melden.
Ihr
Thomas Schlick

Gabriele Flach folgt auf Karl Schäfer

03.01.2018

Am Mittwoch, den 27.12.2017 wurde Karl Schäfer nach mehr als drei Jahrzehnten als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Maikammer verabschiedet. Auf ihn folgt ab dem 01.01.2018 Gabriele Flach. Zu diesem Anlass fanden sich über 700 Personen im Bürgerhaus in Maikammer ein.

In den vergangenen 34 Jahren war Karl Schäfer maßgeblich für die positive Entwicklung der Verbandsgemeinde Maikammer verantwortlich. Sein Kampf für die  Eigenständigkeit der Verbandsgemeinde wird unvergessen bleiben. Er war stets ein verlässlicher Partner und Ratgeber unseres Ortsverbandes. Für die Zukunft wünsche ich Karl Schäfer alles erdenklich Gute.

Mit Gabriele Flach wurde bereits im September 2017 die Nachfolgerin im Amt der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Maikammer gewählt. Aus ersten persönlichen Erfahrungen kann ich Ihnen versichern, dass Gabriele Flach ein hohes Maß an Sachverstand und politischer Erfahrung mitbringt. Gabriele Flach wird die Verbandsgemeinde aber auch die Ortsgemeinden Kirrweiler, Maikammer und St. Martin in eine gute Zukunft führen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

Herzliche Grüße

Ihr
Thomas Schlick

 

Maikammer_Ernennung_Vereidigung_Gabriele_Flach: Karl Schaefer (Uml.) mit Gabriele Flach.
Foto: Kai Mehn/27.12.17/

Ortsgemeinderatssitzung 18.12.2017

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
gerne möchten wir Sie über die letzte Sitzung des Ortsgemeinderates informieren.
Im Zuge der Einwohnerfragestunde wurde erläutert, dass das Angebot an innerörtlichen Mülleimern erweitert werden soll. Dazu soll in einem ersten Zug eine Mülltonne an die Sitzgruppen am Parkplatz „Grüner Baum“  installiert werden. Geprüft wird eine weitere Tonne am Brunnen der Hornbrücke.
Wesentlicher Inhalt der öffentlichen Sitzung war die Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages der Ortsgemeinde St. Martin. Hier ging es um eine Anpassung der Gewinnsätze. Der Wein- und Luftkurort St. Martin erhebt seit dem 01. Januar 2017 jährlich einen Tourismusbeitrag zur Refinanzierung ihrer Aufwendungen für die Werbung und für die Herstellung, Verwaltung und Unterhaltung der ganz oder teilweise touristischen Zwecke dienenden Einrichtungen. Der Beitrag deckt die Kosten im Regiebetrieb Tourismus welche nicht bereits durch den Gästebeitrag, den Anteil für Tagesgäste und einen Gemeindeteil  abgegolten sind. Eine Überdeckung ist nicht möglich. Die Gewinnsätze, um die es bei der Änderung am 18.12.2017 ging, werden jährlich vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz bekannt gegeben. Sie basieren auf dem Mittelwert der unteren Reingewinnsätze für die jeweilige Betriebsart aus der vom Bundesministerium für Finanzen veröffentlichten Richtsatzsammlung sowie für die dort nicht aufgeführten Betriebsarten aus dem bundesweit ermittelten einzelbranchenspezifischen Durchschnittsgewinn der letzten 5 Wirtschaftsjahre mit Niveauanpassung an die unteren Reingewinnsätze der Richtsatzsammlung. Da sich die Tourismusbeitragssatzung der Ortsgemeinde St. Martin aus Rechtssicherheitsgründen immer an den Vorgaben des Gemeinde- und Städtebundes (höchstes Beratungsorgan für Kommunen in Rheinland-Pfalz) orientiert, wurde dies so vorgeschlagen.
Der Tagesordnungspunkt wurde ausgiebig diskutiert, zahlreiche Argumente wurden ausgetauscht. Die FWG stellte dann einen Antrag auf Abstimmung, dass die Sätze aus dem Jahr 2017 beibehalten werden sollen. Dieser Antrag wurde bei 12 Nein und 3 Ja Stimmen abgelehnt. Interessant war, dass nicht mal alle Mitglieder der FWG dem eigenen Antrag zugestimmt hatten. Im Anschluss wurde der von der Verwaltung vorbereiteten Vorlage mit 12 Ja und 3 Nein Stimmen zugestimmt.
 
Im Vorfeld hat sich der Haupt- und Finanzausschuss für die Empfehlung der Vorlage ausgesprochen. Der Beschluss wurde am 06.12.2017 einstimmig von allen Fraktionen gefasst.
Gerne kann man zukünftig an den Vorteilssätzen oder dem Hebesatz nachjustieren. Die Gewinnsätze sind nicht das richtige Instrument. Man muss in diesem Zusammenhang auch wissen, dass auch nach der möglichen Veränderung, eine Gesamtdeckung gewährleistet werden muss. Vor dem Jahr 2017 wurde ein Bett eines Privatvermieter mit einem Bettenbeitrag in Höhe von 28 Euro belastet – egal wie hoch der Umsatz war. Eine am Umsatz gemessene Beitragspflicht ist da sicherlich fairer. (Beispiel zur Verdeutlichung: Bis einschließlich 2016 wurden 2 Betten mit 56,00 Euro belastet; Ab 2017 müssen diese beiden Betten in einer Privatpension mit Frühstück einen Umsatz in Höhe von 7.000 Euro erwirtschaften um mit diesem Betrag belastet zu werden)
Ein ausschließlicher Vergleich zwischen 2017 und 2018 hakt gewaltig.
Es ist auch nicht die richtige Art und Weise ausgewählte Vermieter über den Kopf der anderen Ratsmitglieder und der Dorfspitze aufzustacheln. Dies kann schnell zu Unruhen innerhalb einer intakten Dorfgemeinschaft führen. Man sollte es tunlichst vermeiden, Zimmervermieter, Hoteliers, Weinbaubetriebe und andere Leistungsträger gegeneinander ausspielen zu wollen. Zuletzt ist dies auch keine gute und vor allem keine vertrauensfördernde Maßnahme gegenüber der anderen Ortsgemeinderatsmitglieder.
Ich darf Ihnen versichern, dass uns das Wohlbefinden der touristischen Leistungsträger am Herzen liegt. Aus diesem Grund versuchen wir stetig die Leistungen der Tourist-Info zu verbessern. Aus diesem Grund haben wir in der Ortsgemeinde einen eigenen Tourismusverein gegründet. Aus diesem Grund vermarkten wir nicht mehr unter „Erlebnisland“ sondern unter „Wein- und Luftkurort St. Martin“. Dies wurde in den Gremien fraktionsübergreifend beschlossen und mit Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, abgestimmt.
Kurzinformationen:
  • Die Friedhofstraße wurde als Gemeindestraße gewidmet.
  • Es wurde ein Antrag auf eine Flächennutzungsplanänderung beschlossen. Diese wird zur Verabschiedung von zwei Bebauungsplänen benötigt. Die Pläne sollen die künftige Entwicklung der Ortsgemeinde bezüglich privilegierte Vorhaben (Aussiedlungen) regeln. Dabei soll nicht verhindert werden – nein, es soll eine geordnete Weiterentwicklungsmöglichkeit der St. Martiner Betriebe vorangetrieben werden. Gleichzeitig soll so unser einzigartiges Landschaftsbild bewahrt werden!
  • Der Weihnachtsmarkt 2017 wird sehr positiv gesehen. Sowohl die Schausteller wie auch die teilnehmenden Vereine waren zufrieden. Die Ausweitung wurde als Bereicherung für die Gemeinde wahrgenommen. Besonders schön waren die zahlreich aufgestellten Kerzen in den Straßenzügen. Vielen Dank an Sie liebe Anwohnerinnen und Anwohner!
  • Der Veranstaltungskalender 2018 wurde vorgestellt. Das Ortskartell der Vereine soll zwischen den Jahren an die Haushalte verteilt werden.
  • Am Samstag, den 16.12.2017 fand das gemeinsame Adventskaffee der Ortsgemeinde und der KAB St. Martin statt. Die Seniorinnen und Senioren hatten Spaß und gute Gespräche. Es waren knapp unter 60 Personen der Einladung gefolgt. Zum Programm zählte auch ein Auftritt der Kindergartenkinder. Die Seniorenarbeit wird auch im kommenden Jahr eine wichtige Aufgabe sein. So werden erneute Seniorenkaffees und eine Fahrt zu einem Weihnachtsmarkt im Dezember 2018 durchgeführt werden.
Im Namen der CDU St. Martin darf ich Ihnen und Ihren Familien besinnliche Weihnachtstage und einen guten Rutsch ins Jahr 2018 wünschen.
Sollten Sie Anregungen oder Vorschläge für uns haben, können Sie sich jederzeit bei mir melden.
Ihr
Thomas Schlick

Ortsgemeinderatssitzung 23.10.2017

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

gerne möchten wir Sie über die letzte Sitzung des Ortsgemeinderates informieren.

In öffentlicher Sitzung wurden die Hebesätze für das Haushaltsjahr 2018 für Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer, Hundesteuer und Kampfhundesteuer festgesetzt. (Einwurf: Die Grundsteher A betrifft landwirtschaftliche Betriebe, die Grundsteuer B betrifft bebaute und unbebaute Grundstücke). Die Hebesätze für Grundsteuer A und B wurden nicht verändert und bleiben auch im Jahr 2018 bei 320 v. H. bzw. bei 370 v. H.. Die Gewerbesteuer wird zukünftig bei 385 v. H. anstatt wie bisher bei 380 v. H. liegen. Dies wurde mit den Stimmen der CDU- und FWG-Fraktion beschlossen. Der Vorschlag der SPD-Fraktion die Grundsteuer A auf 350 v. H. zu erhöhen wurde wegen Unverhältnismäßigkeit nicht unterstützt. Der durchschnittliche Hebesatz in Rheinland-Pfalz liegt in diesem Jahr bei 318 Prozent.

Ein wesentlicher Punkt war der Beschluss bezüglich des Parkraumkonzeptes unserer Gemeinde. Das Konzept der Ortsgemeinde St. Martin soll durch ein Fachplanungs- und Verkehrsplanungsbüro grundlegend überarbeitet werden. Hierzu soll zeitnah ein Angebot bei dem ursprünglich zuständigen Büro eingeholt werden. Ungeachtet dessen soll aufgrund der hohen Anzahl an gewährten Bewohnerparkvorrechten in der Jahnstraße, der Parkplatz östlich der Sporthalle zusätzlich für Bewohner mit Bewohnerparkvorrechten zur Verfügung gestellt werden. Die Prüfung der ausstellenden Stelle wer Bewohnerparkvorrechte erhalten kann muss intensiv durchgeführt werden. Eine Verlängerung ohne erneute Überprüfung soll nicht möglich sein. In einer Abfrage soll der Bewohner aktiv mitteilen müssen ob sich bezüglich des Bewohnerparkvorrechtes seit der vergangenen Antragsstellung etwas verändert hat. Aufgrund der grundlegenden Überarbeitung durch ein entsprechendes Büro sollen aktuell keine weiteren Anpassungen vorgenommen werden.

Kurzinformationen:

Das alte Feuerwehrgerätehaus wurde an den wirtschaftlichsten Bieter veräußert. Die Erlöse sollen für zukünftige Projekte eingesetzt werden.

Der Ausbau der Friedhofstraße liegt im Zeitplan. Im Moment werden die Arbeiten im Bauabschnitt III fortgeführt. Die Finsterlandstraße und der Parkplatz am Pfarrzentrum können über die Maikammerer Straße zugefahren werden.

Der Vorplatz der Einsegnungshalle auf dem Friedhof wurde gepflastert. Dies soll die zukünftige Unterhaltung vereinfachen und ist der Beginn einer Reihe von Maßnahmen die im Zuge eines Gesamtkonzeptes in den kommenden Jahren durchgeführt werden sollen. Im kommenden Jahr soll u. a. die Hecke im Norden der Friedhofsanlage durch einen neuen Zaun ersetzt werden. Auch die Einfriedungen auf dem Friedhofsfeld H und die Freiflächen auf der gesamten Anlage sollen in gezielten Maßnahmen erneuert bzw. aufgewertet werden.

  

Der diesjährige Weihnachtsmarkt findet analog dem vergangenen Jahr an den ersten drei Adventswochenenden statt. Um den Markt weiter aufzuwerten werden zusätzliche Aussteller in den Räumlichkeiten in der Alten Kellerei untergebracht. Auch die CDU wird wieder mit einem Stand teilnehmen – wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Der Sportplatz soll in enger Absprache mit dem TuS St. Martin zeitgemäß erneuert werden. Wie dieser Ausbau aussehen soll steht noch nicht abschließend fest. Es besteht aber Einigkeit darüber, dass es Maßnahmen gibt die dringend notwendig sind. Erste Investitionen sollen bereits im Jahr 2018 getätigt werden.

Sollten Sie Anregungen oder Vorschläge für uns haben, können Sie sich jederzeit bei mir melden.

Ihr
Thomas Schlick

Ortsgemeinderatssitzung 28.08.2017

St. Martin, 28.08.2017
 
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
gerne möchten wir Sie über die letzte Sitzung des Ortsgemeinderates St. Martin informieren und Sie gleichzeitig auf die Bundestagswahl und die Wahl der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Maikammer am 24.09.2017 hinweisen. Mit Dr. Thomas Gebhart und Gabriele Flach bietet Ihnen die CDU hervorragende Personalvorschläge. Unsere Kandidaten überzeugen durch hohe Kompetenz, politische Erfahrung und Einsatzbereitschaft. Das Wahllokal in der Kulturscheune hat am 24.09.2017 von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr für Sie geöffnet. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch!
Um neue Impulse in der Vermarktung von St. Martin zu setzen wird noch im September eine touristische Website online gehen. Die Seite wurde in der Ratssitzung durch die Leiterin der Tourist-Info, Daniela Dönig, vorgestellt. In den vergangenen 5 Monaten wurde der Auftritt mit Inhalten gefüllt. Er umfasst u. a. Schnittstellen und Verbindungen zum Internet-Tourismusnetzwerk und zum Reservierungssystem Deskline. Dieses ermöglicht zukünftig eine direkte Buchung von Übernachtungsmöglichkeiten. Aber auch zahlreiche weitere Inhalte wurden überarbeitet und ausgeweitet u. a. Sehenswürdigkeiten, Feste, Informationen über die ansässige Gastronomie, Weinbaubetriebe, Übernachtungsmöglichkeiten, Wanderwege, Führungen und eigens konzipierte Radtouren. Die Internetseite der Ortsgemeinde St. Martin wird parallel weiter online bleiben und durch eine Vorschaltseite von der touristischen Seite getrennt.
Über die Ausweisung eines Neubaugebietes im Thorwingert wurde ein Grundsatzbeschluss bezüglich des Ankaufes von Flächen gefasst. Es ist weiter die feste Zielsetzung Bauflächen zu schaffen. Um Herr des Verfahrens zu sein muss die Ortsgemeinde aber im Vorfeld eine gewisse Größenordnung an Flächen ankaufen. Sollte dies in den Verhandlungen mit den aktuellen Landbesitzern nicht gelingen, wird das Neubaugebiet im Thorwingert voraussichtlich scheitern. Auf der Grundlage des Beschlusses vom vergangenen Montag werden nun Gespräche mit den Begüterten starten. Für die zukunftsfähige Entwicklung von St. Martin ist ein zusammenhängendes Neubaugebiet wichtig.
Der Pachtvertrag der Grillhütte wurde bis ins Jahr 2029 verlängert. Wir wünschen den Betreibern für die kommenden Jahre gutes Gelingen und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit.
 
 
Kurzinformationen:
  • Der Bauzeitplan für den Ausbau der Friedhofstraße wird aktuell eingehalten. Die Pflasterarbeiten im Bauabschnitt I sind abgeschlossen. Nun folgt Bauabschnitt II (Einfahrt Finsterlandstraße). Die Einfahrt auf den Parkplatz am Pfarrzentrum ist über die Maikammerer Straße möglich.
 
  • Die Weinkerwe im Jahr 2018 wird erneut von Freitag bis Dienstag durchgeführt. Dafür sprachen sich die teilnehmenden Ausschankstellen in der Nachbesprechung der Kerwe aus.
 
  • Im Flyer des Martinusweinfestes 2017 soll ein Hinweis auf die Trennung des 11.11. vom Weinfest ab dem Jahr 2018 veröffentlicht werden. Im Jahr 2017 findet das Martinusweinfest von Freitag, den 10.11.2017 bis Sonntag, den 12.11.2017 statt.
 
  • Die Ortsgemeinde möchte im Jahr 2018 mit verschiedenen Investitionen auf dem Friedhof beginnen. Für die Einfriedungen des Friedhofsfeldes H liegt ein erstes Angebot vor. Weiter sollen eine Umgestaltung der nördlichen Hecke und die Pflege der Friedhofsfreiflächen umgesetzt werden.
 
  • Für die Umgestaltung des Anwesens in der Kellereistraße 4 soll ein Antrag auf Zuschüsse aus dem I-Stock gestellt werden. Dort möchte man mittelfristig eine öffentliche Toilette, eine Durchwegung zur Emserstraße und Vereinsräume im Dorfzentrum schaffen.
 
  • Für die Parkanlage im Stöckelfeld soll noch im September ein erster Planentwurf vorliegen. Die Entwicklung der im Stöckelfeld angrenzenden Parkanlage genießt hohe Prioritlät – wohlwissend, dass sie sich aktuell in keinem guten Zustand befindet.
 
Sollten Sie Anregungen oder Vorschläge für uns haben, können Sie sich jederzeit bei mir melden.
Ihr
Thomas Schlick

Ortsgemeinderatssitzung 28.06.2017

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
gerne möchten wir Sie über die letzte Sitzung des Ortsgemeinderates St. Martin informieren und Sie bereits vor der Sommerpause auf die Bundestagswahl und die Wahl des Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Maikammer hinweisen. Beide Wahlen finden am Sonntag, den 24.09.2017 statt. Wir unterstützen Dr. Thomas Gebhart und Gabriele Flach – beide verfügen über hohe Kompetenz und haben stets ein offenes Ohr für die Belange der Bürgerinnen und Bürger.
Die Friedhofssatzung der Ortsgemeinde St. Martin wurde geändert. Bisher war es laut Satzung vorgeschrieben, dass die Einfriedung der Gräber auf dem Friedhofsfeld H nur durch das pflanzen von Buchs vorzunehmen ist. In den vergangenen Jahren kam es im Süden Deutschlands immer häufiger zum Kahlfrass der Buchsbäume durch den Buchsbaumzünsler. Weil Buchsbäume, die vom Zünsler befallen sind gesondert zu entsorgen sind, wurde von Seiten der Gemeinde ein Container für die Entsorgung des befallenen Buchses aufgestellt. Die Verpflichtung zur Einfriedung mit Buchs wurde aus der Satzung entfernt. Damit auch künftig eine Abgrenzung der einzelnen Grabstätten erkennbar ist, holt die Verwaltung derzeit Angebote und Gestaltungsvorschläge für die Einfriedung ein.
Um St. Martin weiter zu beleben und möglicherweise neue Elemente im Bereich Kunst und Kultur zu etablieren, haben Frau Roth und Herr Pauser dem Ortsgemeinderat das Projekt „Kunstpfade“ vorgestellt. Der Rat war in großer Mehrheit begeistert. Das Projekt sieht mehrere Elemente und Bausteine vor. Dies reicht von Kunstwerken auf einem ausgewiesenen Pfad, über punktuelle Kunstwerke an einzelnen Orten bis zu Veranstaltungen und Workshops. Durch diese hochwertige Kunst soll eine neue Besuchergruppe für St. Martin gewonnen werden.
Im Zuge der Bestandsvermessung anlässlich der Ausbaumaßnahme in der Friedhofsstraße haben sich diverse Überbauungen der Straßenverkehrsfläche auf Privatgrundstücken ergeben. Die relativ großen Flächen (+/- 10 m²) sollen angekauft werden. Dies trägt zu einem sauberen Bild im gesamten Straßenzug bei.
In der Sitzung vom 17.05.2017 wurde das Planungsbüro Pröll-Miltner mit der Ausarbeitung der Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Burgweg“ beauftragt. Zu dieser Neuaufstellung wurde am 28.06.2017 zusätzlich eine Artenschutzrechtliche Untersuchung in Auftrag gegeben.
Kurzinformationen:
Für die Entwässerung des Kuckucksweges wurde ein Angebot vom Büro ipr eingeholt. Eine Berücksichtigung der Maßnahme wird im Haushalt 2018 angestrebt. Der Bau- und Planungsausschuss hat im Vorfeld empfohlen, ein weiteres Angebot zum besseren Vergleich einzuholen.
In den kommenden Sitzungen sollen Überfahrts- und Parkgebühren, die Friedhofsgebühren und die Pachtpreise der verpachteten gemeindlichen Flächen überprüft werden.
Das Martinusweinfest findet im Jahr 2018 von Freitag, den 02.11.2018 bis Samstag, den 04.11.2018 statt. Der 11.11.2018 wird dann erstmals vom Weinfest getrennt.
Die Übernachtungszahlen sind in den ersten vier Monaten des Jahres 2017 leicht gegenüber den Zahlen aus dem Jahr 2016 gestiegen. Ein entsprechender Vergleich wurde durch die Tourist-Info aufgearbeitet.
Die ersten beiden Arbeitseinsätze im Bibelgarten können als sehr positiv angesehen werden. Es wurde bereits viel getan. Die ersten Führungen sollen im September und Oktober 2017 stattfinden. Eine absolute Bereicherung für das umfangreiche Führungsangebot innerhalb unserer Ortsgemeinde. Vielen Dank an Peter Straub der sich sehr für die Reaktivierung des Bibelgartens einsetzt.
Der Dorfladen im EG der Alten Kellerei wurde am 01.06.2017 eröffnet. Das Angebot ist qualitativ gut und ansprechend präsentiert. Wir wünschen Familie Laux alles Gute und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit.
Auf dem Sportplatz fehlt eine Menge Sand. Eine zeitgemäße Sanierung des Tennenplatzes ist unumgänglich. Um eine effektive aber zugleich kostengünstige Sanierung vornehmen zu können, wird eine Ortsbegehung mit einer fachkundigen Firma vorgenommen.
Sollten Sie Anregungen oder Vorschläge für uns haben, können Sie sich jederzeit bei mir melden.
Ihr
Thomas Schlick
 

16.05.17 Kurze Informationen

Die Sperrzeiten bei Weinfesten und öffentlichen Veranstaltungen werden auf Grundlage eines Gerichtsurteils vom Verwaltungsgericht Neustadt vom 09.05.2016 geändert. Das Gericht hat sich in einem ähnlich gelagerten Fall mit den Nachtzeiten und Sperrzeiten beschäftigt. Die Verbandsgemeindeverwaltung muss auf dieses Urteil reagieren. Zukünftig wird das Musikende um 24:00 Uhr und die Schließung der Ausschankstellen um 1:00 Uhr sein.
 
Der Ortsgemeinderat wird sich in seiner nächsten Sitzung mit der Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze beschäftigen.
Der Dorfladen in der Altern Kellerei soll noch im Mai 2017 eröffnet werden.
Am Wingertsberg wurden in Absprache mit dem Tourismusverein 10 Kirschbäume gepflanzt. Die Bäume wurden gesponsert. Die Pflanzung wurde je zu 50 % von der Ortsgemeinde und vom Tourismusverein getragen.
 
Die Straßenmarkierungsarbeiten (Vorfahrtsregelungen bzw. Parkboxen) im Bannholz und der Jahnstraße wurden von der ausführenden Firma zugesagt. Es soll mit Nachdruck darauf geachtet werden, dass die Arbeiten umgehend umgesetzt werden.
 
Es wurden sieben neue Sitzbänke angeschafft und bereits aufgestellt (Grüner Baum, Oberst-Barrett-Straße, Friedhof). Zwei weitere Liegebänke wurden bestellt und mittlerweile geliefert. Vier weitere Sitzbänke beziehen wir aus dem Altbestand vom Schwimmbad/Maikammer. Die Sitzbänke vor der Einsegnungshalle am Friedhof werden abgeschliffen und frisch gestrichen.

Ortsgemeinderatssitzung 15.05.2017

15.05.2017
 
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
gerne möchten wir Sie über die letzte Sitzung des Ortsgemeinderates St. Martin informieren und Sie darauf hinweisen, dass am 11.06.2017 die Wahl des Landrates an der Südlichen Weinstraße stattfindet. Wir unterstützen Dietmar Seefeldt – er ist die richtige Wahl für die Südliche Weinstraße! Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch!
 
 
 
Nach der Einwohnerfragestunde stand als erster Tagesordnungspunkt ein Antrag der CDU-Fraktion zur Abstimmung.
 
Dieser befasst sich mit folgendem Inhalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, örtliche, eingetragene Vereine, die Jugendarbeit leisten, finanziell zu unterstützen. Mit Wirkung ab dem Haushaltsjahr 2018 sollen die entsprechenden Vereine auf Antrag, 5,00 Euro für jedes nicht volljährige Vereinsmitglied pro Kalenderjahr erhalten. Maximal 250 Euro pro eingetragener Verein.
Der Antrag wurde vom Ortsgemeinderat mehrheitlich beschlossen. Wir glauben, dass dies zwar ein kleiner Beitrag – aber zumindest eine schöne Anerkennung für unsere örtlichen Vereine ist.
 
 
Bezüglich der Friedhofstraße wurde der Gemeindeanteil auf 40 v. H. der gesamten umlagefähigen Investitionsaufwendungen festgesetzt. Die Bauarbeiten befinden sich aktuell im geplanten Rahmen.
 
 
Der St. Martiner Dorfplaner Meckler stellte verschiedene Varianten für die Aufwertung und Restaurierung des Anwesens Kellereistraße 4 vor. Diese beinhalten eine öffentliche Toilette im EG, die Aufwertung der Abstellflächen in der ehemaligen Scheune und den zeitgemäßen Ausbau der Technik innerhalb des Hauses. Auch eine Durchwegung von der Kellereistraße in die Emserstraße und Arbeiten an der Fassade sind geplant. Der Rat beauftragte das Büro Meckler eine Kostenrechnung für diese Maßnahmen zu erstellen. Im Anschluss daran sollen Zuschüsse geprüft werden.
 
Der Ortsgemeinderat hat am 19.12.2016 den Planaufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „St. Martin – Landschaftsschutz und Entwicklungsbereich privilegierte Vorhaben östlich der L 514, Teil 1“ gefasst. Das Ziel ist, eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu sichern, störende Eingriffe in das Orts- und Landschaftsbild zu vermeiden und Entwicklungsflächen für Aussiedlungen privilegierter Vorhaben zu schaffen. Um die weitere Planung voranzutreiben, hat der Ortsgemeinderat beschlossen, für die Rechts- und Planungsberatung zur Unterstützung des Planungsbüros Meckler+Partner mit dem Büro FIRU aus Kaiserslautern zusammenzuarbeiten.
 
 
Um die städtebauliche Entwicklung des Wohngebietes sowie des Wochenendhausgebietes steuern zu können, wurde beschlossen, den Bebauungsplan „Burgweg“ neu aufzustellen. Die Planungsleistungen wurden gestern Abend vergeben.
 

CDU St. Martin nominiert Gabriele Flach

St. Martin, 30. März 2017

Bei der gestrigen Vorstandssitzung des CDU Ortsverbandes St. Martin wurde Gabriele Flach einstimmig als Kandidatin der CDU für die Nachfolge von Karl Schäfer (Bürgermeister der Verbandsgemeinde Maikammer) nominiert. Die offizielle Mitgliederversammlung des Gemeindeverbandes Maikammer findet am kommenden Dienstag (04.04.2017) ab 20:00 Uhr im Bürgerhaus in Maikammer statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Mit Gabriele Flach konnte die CDU der Verbandsgemeinde Maikammer eine hervorragende Kandidatin gewinnen. Ihre politische Erfahrung und ihr beruflicher Werdegang qualifizieren sie für das Amt der Bürgermeisterin. Der Ortsverband St. Martin wird Gabriele Flach voll und ganz unterstützen, so die Zusage aller anwesenden Vorstandsmitglieder. Wir freuen uns auf eine interessante Zeit, auf den Dialog mit Ihnen liebe Bürgerinnen und Bürger und möchten Sie schon heute um die Unterstützung von Frau Flach bitten.

Viele inhaltliche Themen wurden auf den Weg gebracht. Besonders freuen wir uns auf den Austausch mit unseren Freunden der CSU am kommenden Wochenende. Wir erwarten eine Delegation von knapp 25 Personen in St. Martin. Gern gesehene Gäste, mit denen wir ein abwechslungsreiches Programm geplant haben.

Auf Nachfrage eines Vorstandsmitgliedes berichtete Ortsbürgermeister Glaser kurz über wesentliche Inhalte aus dem Bereich Tourismus. In der Tourist-Info St. Martin wird gute Arbeit geleistet, diese bestätigte auch die Geschäftsführerin des Dachverbandes (Frau Holz) in der vergangenen Woche gegenüber der Rheinpfalz. Vernetzungen funktionieren und nach einem Jahr kann man eine durchweg positive Bilanz ziehen. Mit der direkten Angliederung an den Dachverband der Südlichen Weinstrasse e. V. entstehen viele Synergieeffekte. Die Zusammenarbeit funktioniert sehr gut. So wird aktuell neben dem Buchungsportal „Deskline“ auch eine neue touristische Internetseite aufgelegt. Nachhaltiges Ziel ist es, weit über den Tellerrand hinauszuschauen, um eine stetige Weiterentwicklung des Tourismus voranzutreiben sowie eine bestmögliche Beratung für die Gäste vor Ort zu gewährleisten. Ein Schmankerl in der kommenden Woche ist eine Schulung für das Personal unserer Leistungsträger. Vielen Ideen sind noch in der Pipeline – wir bleiben dran.

Weitere Themen waren die zukünftige Nutzung des alten Feuerwehrgerätehauses, die Aufwertung des Anwesens Kellereistr. 4 und Aussiedlungsvorhaben in der Ortsgemeinde St. Martin.

Ihr
Thomas Schlick