16.05.17 Kurze Informationen

Die Sperrzeiten bei Weinfesten und öffentlichen Veranstaltungen werden auf Grundlage eines Gerichtsurteils vom Verwaltungsgericht Neustadt vom 09.05.2016 geändert. Das Gericht hat sich in einem ähnlich gelagerten Fall mit den Nachtzeiten und Sperrzeiten beschäftigt. Die Verbandsgemeindeverwaltung muss auf dieses Urteil reagieren. Zukünftig wird das Musikende um 24:00 Uhr und die Schließung der Ausschankstellen um 1:00 Uhr sein.
 
Der Ortsgemeinderat wird sich in seiner nächsten Sitzung mit der Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze beschäftigen.
Der Dorfladen in der Altern Kellerei soll noch im Mai 2017 eröffnet werden.
Am Wingertsberg wurden in Absprache mit dem Tourismusverein 10 Kirschbäume gepflanzt. Die Bäume wurden gesponsert. Die Pflanzung wurde je zu 50 % von der Ortsgemeinde und vom Tourismusverein getragen.
 
Die Straßenmarkierungsarbeiten (Vorfahrtsregelungen bzw. Parkboxen) im Bannholz und der Jahnstraße wurden von der ausführenden Firma zugesagt. Es soll mit Nachdruck darauf geachtet werden, dass die Arbeiten umgehend umgesetzt werden.
 
Es wurden sieben neue Sitzbänke angeschafft und bereits aufgestellt (Grüner Baum, Oberst-Barrett-Straße, Friedhof). Zwei weitere Liegebänke wurden bestellt und mittlerweile geliefert. Vier weitere Sitzbänke beziehen wir aus dem Altbestand vom Schwimmbad/Maikammer. Die Sitzbänke vor der Einsegnungshalle am Friedhof werden abgeschliffen und frisch gestrichen.

Ortsgemeinderatssitzung 15.05.2017

15.05.2017
 
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
gerne möchten wir Sie über die letzte Sitzung des Ortsgemeinderates St. Martin informieren und Sie darauf hinweisen, dass am 11.06.2017 die Wahl des Landrates an der Südlichen Weinstraße stattfindet. Wir unterstützen Dietmar Seefeldt – er ist die richtige Wahl für die Südliche Weinstraße! Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch!
 
 
 
Nach der Einwohnerfragestunde stand als erster Tagesordnungspunkt ein Antrag der CDU-Fraktion zur Abstimmung.
 
Dieser befasst sich mit folgendem Inhalt:
Der Gemeinderat möge beschließen, örtliche, eingetragene Vereine, die Jugendarbeit leisten, finanziell zu unterstützen. Mit Wirkung ab dem Haushaltsjahr 2018 sollen die entsprechenden Vereine auf Antrag, 5,00 Euro für jedes nicht volljährige Vereinsmitglied pro Kalenderjahr erhalten. Maximal 250 Euro pro eingetragener Verein.
Der Antrag wurde vom Ortsgemeinderat mehrheitlich beschlossen. Wir glauben, dass dies zwar ein kleiner Beitrag – aber zumindest eine schöne Anerkennung für unsere örtlichen Vereine ist.
 
 
Bezüglich der Friedhofstraße wurde der Gemeindeanteil auf 40 v. H. der gesamten umlagefähigen Investitionsaufwendungen festgesetzt. Die Bauarbeiten befinden sich aktuell im geplanten Rahmen.
 
 
Der St. Martiner Dorfplaner Meckler stellte verschiedene Varianten für die Aufwertung und Restaurierung des Anwesens Kellereistraße 4 vor. Diese beinhalten eine öffentliche Toilette im EG, die Aufwertung der Abstellflächen in der ehemaligen Scheune und den zeitgemäßen Ausbau der Technik innerhalb des Hauses. Auch eine Durchwegung von der Kellereistraße in die Emserstraße und Arbeiten an der Fassade sind geplant. Der Rat beauftragte das Büro Meckler eine Kostenrechnung für diese Maßnahmen zu erstellen. Im Anschluss daran sollen Zuschüsse geprüft werden.
 
Der Ortsgemeinderat hat am 19.12.2016 den Planaufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „St. Martin – Landschaftsschutz und Entwicklungsbereich privilegierte Vorhaben östlich der L 514, Teil 1“ gefasst. Das Ziel ist, eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu sichern, störende Eingriffe in das Orts- und Landschaftsbild zu vermeiden und Entwicklungsflächen für Aussiedlungen privilegierter Vorhaben zu schaffen. Um die weitere Planung voranzutreiben, hat der Ortsgemeinderat beschlossen, für die Rechts- und Planungsberatung zur Unterstützung des Planungsbüros Meckler+Partner mit dem Büro FIRU aus Kaiserslautern zusammenzuarbeiten.
 
 
Um die städtebauliche Entwicklung des Wohngebietes sowie des Wochenendhausgebietes steuern zu können, wurde beschlossen, den Bebauungsplan „Burgweg“ neu aufzustellen. Die Planungsleistungen wurden gestern Abend vergeben.
 

CDU St. Martin nominiert Gabriele Flach

St. Martin, 30. März 2017

Bei der gestrigen Vorstandssitzung des CDU Ortsverbandes St. Martin wurde Gabriele Flach einstimmig als Kandidatin der CDU für die Nachfolge von Karl Schäfer (Bürgermeister der Verbandsgemeinde Maikammer) nominiert. Die offizielle Mitgliederversammlung des Gemeindeverbandes Maikammer findet am kommenden Dienstag (04.04.2017) ab 20:00 Uhr im Bürgerhaus in Maikammer statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Mit Gabriele Flach konnte die CDU der Verbandsgemeinde Maikammer eine hervorragende Kandidatin gewinnen. Ihre politische Erfahrung und ihr beruflicher Werdegang qualifizieren sie für das Amt der Bürgermeisterin. Der Ortsverband St. Martin wird Gabriele Flach voll und ganz unterstützen, so die Zusage aller anwesenden Vorstandsmitglieder. Wir freuen uns auf eine interessante Zeit, auf den Dialog mit Ihnen liebe Bürgerinnen und Bürger und möchten Sie schon heute um die Unterstützung von Frau Flach bitten.

Viele inhaltliche Themen wurden auf den Weg gebracht. Besonders freuen wir uns auf den Austausch mit unseren Freunden der CSU am kommenden Wochenende. Wir erwarten eine Delegation von knapp 25 Personen in St. Martin. Gern gesehene Gäste, mit denen wir ein abwechslungsreiches Programm geplant haben.

Auf Nachfrage eines Vorstandsmitgliedes berichtete Ortsbürgermeister Glaser kurz über wesentliche Inhalte aus dem Bereich Tourismus. In der Tourist-Info St. Martin wird gute Arbeit geleistet, diese bestätigte auch die Geschäftsführerin des Dachverbandes (Frau Holz) in der vergangenen Woche gegenüber der Rheinpfalz. Vernetzungen funktionieren und nach einem Jahr kann man eine durchweg positive Bilanz ziehen. Mit der direkten Angliederung an den Dachverband der Südlichen Weinstrasse e. V. entstehen viele Synergieeffekte. Die Zusammenarbeit funktioniert sehr gut. So wird aktuell neben dem Buchungsportal „Deskline“ auch eine neue touristische Internetseite aufgelegt. Nachhaltiges Ziel ist es, weit über den Tellerrand hinauszuschauen, um eine stetige Weiterentwicklung des Tourismus voranzutreiben sowie eine bestmögliche Beratung für die Gäste vor Ort zu gewährleisten. Ein Schmankerl in der kommenden Woche ist eine Schulung für das Personal unserer Leistungsträger. Vielen Ideen sind noch in der Pipeline – wir bleiben dran.

Weitere Themen waren die zukünftige Nutzung des alten Feuerwehrgerätehauses, die Aufwertung des Anwesens Kellereistr. 4 und Aussiedlungsvorhaben in der Ortsgemeinde St. Martin.

Ihr
Thomas Schlick

Ortsgemeinderatssitzung 30.01.2017

 
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
gerne möchten wir Sie über die gestrige Sitzung des Ortsgemeinderates St. Martin informieren.
Bereits in der Einwohnerfragestunde kamen mehrere Anregungen von interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Beispielsweise bezüglich der Straßenmarkierungen im Bannholz und der Jahnstraße. Sobald die Witterungsbedingungen stabil sind, werden in beiden Straßen Einzeichnungen von Haltelinien und/oder Parkboxen vorgenommen.
 
Weitere Tagesordnungspunkte waren die Auftragsvergaben „Ausbau der Friedhofstraße – Straßenbauarbeiten“ und „Möblierung der Kulturscheune“.
 
Die Ortsgemeinde hat im Zuge des Straßenausbaukonzeptes beschlossen, die Friedhofstraße auszubauen. Die Maßnahme wurde als gemeinsame Maßnahme mit den Verbandsgemeindewerken, die einen kleinen Stauraumkanal herstellen und gleichzeitig die sonstigen Wasser- und Kanalleitungen erneuern, öffentlich ausgeschrieben. Nach Prüfung durch das beauftragte Ingenieurbüro TeamBau wurde der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Gerst GmbH und Co. KG aus Edenkoben vergeben. Die Auftragssumme für die Ortsgemeinde (Straßenbauarbeiten) liegt bei 316.648,55 Euro (brutto). Davon entfällt auf die Ortsgemeinde ein Anteil von rund 40 %. Die restlichen Kosten werden auf die Anlieger umgelegt. Eine Anwohnerversammlung ist für den 20.02.2017 geplant. Die Einrichtung der Baustelle soll ab 27.02.2017 erfolgen.
 
Die Friedhofstraße wird gepflastert werden. Die Entwässerung soll über eine Mittelrinne erfolgen. Die Parkboxen werden farblich abgesetzt ebenfalls gepflastert.
 
In der Kulturscheune (der Veranstaltungshalle der Ortsgemeinde) wurde seit der Erstmöblierung, in diesem Bereich nicht mehr nachgebessert. Das vorhandene Mobiliar weist beträchtliche Gebrauchsspuren auf. Daher wurde beschlossen 120 Stapelstühle, 28 Tische (1,40 m x 0,70 m), eine Stuhlkarre und 5 Stehtische zu erwerben. Zeitgemäße Möbel sind ohne Zweifel eine Aufwertung unserer Kulturscheune.
 
 
Kurzinformationen:
Die Beleuchtung des Kirchturmes soll im Frühjahr 2017 umgesetzt werden (Die südliche Wand der Pfarrkirche ist bereits beleuchtet).
 
Es fand ein Gespräch zwischen Kirchen- und Ortsgemeindevertretern statt. Dort wurde u. a. über den Bibelgarten gesprochen. Gemeinsam möchte man versuchen, den Bibelgarten wieder Instand zu setzen und eine dauerhafte Pflege sicherzustellen. Für die Unterhaltung soll ein Aufruf zur Bildung eines Freundeskreises erfolgen.
Bei Gerüsten und sonstigen Eingriffen in den öffentlichen Verkehrsraum muss darauf geachtet werden, dass die entsprechende Beschilderung immer aktuell ist. Es ist darauf zu achten, die Verkehrseinschränkungen so gering wie möglich zu halten.
 
Auf die regelmäßige Leerung der Glascontainer am Friedhof muss geachtet werden. Hier gilt es insbesondere darauf hinzuweisen, dass lediglich haushaltsübliche Mengen entsorgt werden sollen. Eine Flaschenentsorgung von Gewerbebetrieben (Weinbaubetrieben) darf nicht über die Glascontainer erfolgen.
 
 
Sollten Sie Anregungen oder Vorschläge für uns haben, können Sie sich jederzeit bei mir melden.
Ihr
Thomas Schlick

Einweihung der Kindertagesstätte St. Martin

24.09.2016

Nach etwa einem Jahr Bauzeit wurde heute die neue Kindertagesstätte der Ortsgemeinde St. Martin eingeweiht. Die CDU möchte sich bei allen am Bau Beteiligten herzlich bedanken. Durch überaus hohen Einsatz der Baufirmen, des Architekturbüros und vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern konnte der Neubau in der geplanten Bauzeit umgesetzt werden. Familien sind die Eckpfeiler unserer Gesellschaft, die Kinder unsere Zukunft – für beide wollten wir optimale Bedingungen durch den Neubau schaffen…es ist gelungen! Vielen Dank an den Elternbeirat und den Förderverein der Kindertagesstätte für die Umsetzung des Kindergartenfestes welches im Anschluss an die offizielle Einweihung stattfand. Den Erzieherinnen und Kindern wünschen wir alles Gute und viele schöne Augenblicke im neuen Gebäude.

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Arbeitseinsatz Parkanlage Stöckelfeld

28.05.16

Am Samstag, den 28.05.16 wurde bei einem freiwilligen Arbeitseinsatz eine Brücke in der Parkanlage im Stöckelfeld repariert. Eine Gesamtkonzeption zur Aufwertung des Parks ist notwendig. Wir freuen uns darüber, dass der Ortsgemeinderat Mittel sowohl für die Planung wie auch die Ausführung in den Doppelhaushalt 2016/2017 aufgenommen hat. Durch die fachgerechte Reparatur der Brücke wurde eine Unfallgefahr für den Sommer 2016 behoben. Weitere Maßnahmen müssen folgen.
Im Anschluss wurde die defekte Bank in der Oberst-Barrett-Straße entfernt.

Ihre CDU St. Martin

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CDU St. Martin / CDU Südliche Weinstraße

25.04.2016

Vor dem Kreisparteitag am 25. April 2016 stellt sich die CDU St. Martin klar hinter Marcus Ehrgott und sein Team. Dem Kreisvorsitzenden kann man von Seiten des Ortsverbandes nachhaltige und zielführende Sachpolitik attestieren. In einer schwierigen Phase der Kreis-CDU war Marcus Ehrgott bereit, Verantwortung in der CDU zu übernehmen. Dafür gebührt ihm großer Dank. Die in der heutigen Ausgabe der Rheinpfalz aufgeführten Aussagen zeigen hier ein falsches Bild. Auch die aufgeführten Inhalte der Anträge stimmen überwiegend nicht mit der Meinung des Ortsverbandes St. Martin überein. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit Marcus Ehrgott.

Die nächsten Wahlen stehen vor der Tür. Um diese erfolgreich bestreiten zu können, sind sachorientierte Analysen und in erster Linie gemeinsames Handeln notwendig.

Säuberung des Parkplatzes Edenkobener Straße

15.03.2016

Die CDU St. Martin hat auch in diesem Jahr wieder am Parkplatz in der Edenkobener Straße Arbeiten durchgeführt. In diesem Jahr erfolgten die Arbeiten im Rahmen der Aktion Saubere Landschaft. Unser Dank gilt allen Helfern.

 

Timo Glaser zum Beigeordneten der Verbandsgemeinde gewählt

10.03.2016

Unser Ortsbürgermeister Timo Glaser wurde am gestrigen Mittwoch mit großer Zustimmung der Fraktionen zum Beigeordneten gewählt. Von 22 anwesenden Ratsmitgliedern erhielt er 19 Ja-Stimmen. Vielleicht auch ein Beleg dafür, dass er parteiübergreifend für seine solide und nachhaltige Arbeit in und für St. Martin geschätzt wird. „Wie in der Ortsgemeinde St. Martin, so möchte ich auch in der Verbandsgemeinde mit Kirrweiler und Maikammer sachorientiert zusammenarbeiten“, so Glaser nach der Wahl.

Timo Glaser war bereits von 2009 bis 2014 ehrenamtlicher Beigeordneter der Verbandsgemeinde Maikammer. Die CDU St. Martin wünscht ihm für seine Arbeit in den kommenden Jahren viel Erfolg.

 

Wahl VG